Appell für einen verantwortungsbewussten und gewissenhaften AStA an der Universität Göttingen

Mit dem Verlust von mindestens 20.000 Euro und dem eingeschränkten Kooperationswillen zur Aufklärung des Vorgangs wurden nach Meinung der ver.di Jugend Göttingen Grenzen überschritten: Durch das unverantwortliche Verhalten leidet nicht nur das Ansehen der studentische Mitbestimmungsgremien, sondern auch die politische Kultur im Allgemeinen. In der ver.di Jugend nehmen insbesondere die Auszubildenden an der Universität und organisierte StudentInnen diese Entwicklung kritisch wahr.

Ver.di Jugendsekretär Moritz Braukmülller bewertet die Situation mit Sorge: „Schon bei den berechtigten Protesten im Rahmen des Bildungsstreiks haben wir es als sehr problematisch wahrgenommen, wie sich der AStA von den StudentInnen entsolidarisiert hat. Von einer Besserung der Studiensituation, einem glaubwürdigen Engagement gegen Studiengebühren und für faire Bildungschancen ist hingegen nichts zu sehen. Stattdessen schadet das kritikwürdige Handeln des noch amtierenden AStAs im Rahmen des geplanten Lern- und Studienzentrums und das katastrophale Krisenmanagement im aktuellen Fall dem Ruf der studentischen Mitbestimmung.“

In diesem Sinne ist das Verhalten der AStA-Vorsitzenden Susanne Peter hervorzuheben, die als einziges Mitglied des Gremiums ernsthaft an einer Aufklärung interessiert scheint und folgerichtig Konsequenzen aus der Affäre gezogen hat. Es ist für uns unverständlich, dass Peter hierfür von der eigenen Fraktion regelrecht abgestraft wird. Zudem empfinden wir es als problematisch, dass der RCDS um AStA-Finanzreferent Eric Möhle offen ihren Rücktritt fordert, anstatt selbst personelle Konsequenzen zu ziehen.

Moritz Braukmüller hierzu: „Der AStA muss als aktives Mitbestimmungsgremium die Belange der Studierenden vertreten. Wenn die Universitätswahlen nur dazu dienen, Posten für die eigene Karriereplanung zu besetzen und gegen alle Widerstände zu verteidigen, sehen wir die wichtige Rolle der Hochschulvertretung in Gefahr.“ Die ver.di Jugend Göttingen sieht den Studierendenausschuss in der Pflicht, die Konsequenzen aus dem Skandal zu ziehen und unverzüglich den Weg für eine aktive und gewissenhafte Gremienarbeit frei zu machen.